Oberberg – Umfangreiche Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie – Unklar, wie viel Geld das Virus den Kreis am Ende wirklich kosten wird.

Von Lars Weber

Der Oberbergische Kreis ist im Vergleich zu anderen Regionen in Deutschland noch einigermaßen verschont geblieben vom Coronavirus. Bis heute werden 494 Personen gezählt, bei denen Covid19 nachgewiesen wurde, 18 Menschen sind gestorben. Doch noch, das hat auch Landrat Jochen Hagt heute bei der Sitzung des Kreistags in der GWN-Arena in Nümbrecht betont, ist die Krise noch nicht vorbei. Deshalb bleibe man auch weiter vorbereitet. Um sich auf den Virus einzustellen und unter anderem auch Verordnungen umzusetzen sowie Einrichtungen wie Pflegeheime zu unterstützen sind außerplanmäßig bereits rund 4,1 Millionen Euro ausgegeben worden. Und es wird noch mehr werden.

Der Kreistag hat heute einstimmig der Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung bis zu einer Gesamthöhe von 6,8 Millionen Euro zugestimmt. Bislang ging es für den Kreis unter anderem um die Beschaffung von Schutzausrüstung für zum Beispiel Gesundheitsamt oder Rettungsdienst. Wurde Ausrüstung an Dritte abgegeben, musste diese natürlich bezahlt werden. Die Einnahmen sind aber noch nicht verrechnet. Ausgegeben wurden aber bis Mitte Juni dafür 2,6 Millionen Euro.

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Zweithöchster Posten ist die Einrichtung des Franz-Josef-Dohrmann-Hauses in Marienheide als kommunale Krankenhilfeeinrichtung zur Gefahrenabwehr mit einer Kapazität von 100 Betten. Bisherige Kosten: 450.000 €. An Personalkosten für das Dohrmann-Haus kommen bislang 191.000 € hinzu. Der präventive und beratende Infektionsschutz in den stationären Altenpflegeeinrichtungen kostete bislang rund 200.000 €, die Einrichtung einer Kurzzeitpflegeeinrichtung für rund 70 Personen bis jetzt 230.000 €.

Bei den Kosten für die Corona-Tests, also für Personal und Labor, kann die Verwaltung bislang nur Schätzungen abgeben und geht im Moment von 800.000 € aus. Die Kosten, so die Verwaltung, wurden bislang nicht abgerechnet, da rechtlich unklar sei, wer letztlich Kostenträger für welche Tests ist. Der Kreis müsse als Auftraggeber aber erstmal in Vorleistung treten.  Generell seien einige Kostenerstattungen angekündigt, so der Kreis, die entsprechenden Gesetze aber noch nicht beschlossen oder verkündet.

Wie viel Geld Corona noch verschlingt, das hängt von der weiteren Entwicklung ab. Wird der Oberbergische Kreis doch noch ein Hotspot, zum Beispiel in einer zweiten Welle, steigen die Kosten für Tests schnell wieder an und auch das Franz-Dohrmann-Haus könnte doch noch belegt werden. „Um in diesen Fällen handlungsfähig zu sein und die oberbergische Bevölkerung schützen zu können, ist es erforderlich, dass die Verwaltung über eine entsprechende Ausgabeermächtigung zur sofortigen Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen verfügt“, heißt es in der Vorlage.

Die Pandemie werde auch am Personaletat des Oberbergischen Kreises zu sehen sein. Insbesondere für die Durchführung von Corona-Tests, zur Kontaktpersonennachverfolgung sowie zur Information der Bevölkerung über das Bürgertelefon, durch Personalverstärkungen des Gesundheitsamtes aus anderen Verwaltungsbereichen sowie durch den vorübergehenden Einsatz von studentischen Hilfskräften seien massiv Überstunden angefallen.